Auch Unternehmen, bei denen man auf den ersten Blick nicht an eine Verpflichtung zur Künstlersozialabgabe denken würde, wie beispielsweise Rechtsanwalts- oder Steuerberatungskanzleien, können von der Abgabepflicht nach dem Künstlersozialversicherungsgesetz (KSVG) betroffen sein. Insofern ist es sinnvoll und hilfreich, zu wissen, wann die Abgabepflicht greift und welche Auswirkungen das ganz konkret hat. In Teil I unseres […]

Die Bayerische Staatsregierung hat am 19. Mai ein Rahmenhygienekonzept für kulturelle Veranstaltungen in Theatern, Konzert- und Opernhäusern und für kulturelle Veranstaltungen im Freien einschließlich Freiluftkinos sowie filmische Veranstaltungen im Freien erlassen (https://www.verkuendung-bayern.de/baymbl/2021-353/). Danach gibt es für Veranstaltungen im Freien auch bei festen Sitzplätzen eine Obergrenze von maximal 250 Zuschauern, unabhängig von der Größe der verfügbaren […]

Landkreise und kreisfreie Städten in Bayern dürfen es Theatern, Konzert- und Opernhäusern sowie Kinos bei stabiler oder rückläufiger Inzidenz unter 100 erlauben, zu öffnen. Hierbei sind das Rahmenhygienekonzept für kulturelle Veranstaltungen in Theatern, Opern- und Konzerthäusern (https://www.verkuendung-bayern.de/baymbl/2021-312/) bzw. für Kinos (https://www.verkuendung-bayern.de/baymbl/2021-310/) einzuhalten. Voraussetzung für den Besuch ist ein POC-Antigentest, Selbsttest oder PCR-Test, der nicht älter […]

Online-Seminar für den Deutschen Musikrat Termin: 23.02.2021 Zitat, Collage, Sampling, Remix, Cover, Mashup, Arrangement – sowohl beim Komponieren als auch bei der Bearbeitung von bestehenden Stücken gerät man schnell an urheberrechtliche Fragen. Welches Material darf ich verwenden, in welchem Umfang und in welchem Kontext? Was ist rechtlich geschützt? Gibt es (noch) einen Bereich der „freien […]

Die COVID-19-Krise hat uns nochmals vor Augen geführt, dass wir von kritischen Innovationen und Technologien nicht nur im Gesundheitssektor abhängig sind. Vor diesem Hintergrund wird die Europäische Kommission kurzfristig gemeinsam mit dem EU IPO von der COVID-19-Krise betroffenen KMUs finanzielle Unterstützung und Gutscheine zur Identifikation und Anmeldung ihrer geistigen Eigentumsrechte zur Verfügung stellen. Das für […]

WirtschaftsWoche kürt Dr. Thomas Hieber zum „Top Anwalt 2020“ und K&E Rechtsanwälte für Kultur & Entertainment zur „Top Kanzlei 2020“ für Urheberrecht. Im Rahmen der Serie „WirtschaftsWoche-Top-Kanzleien“ veröffentlicht das renommierte Wirtschaftsmagazin jährlich Rankings, in denen Kanzleien und Rechtsanwälte aus 15 Rechtsgebieten als „TOP Kanzlei“ ausgezeichnet  und empfohlen werden. Das Ranking basiert auf einer unabhängigen Peer-to-Peer-Befragung […]

Offene Stellen Wir suchen eine/n Rechtsreferendar/in in Anwalts- oder Wahlstation Schwerpunkt Urheberrecht/ Medienrecht Ihre Aufgaben: Unterstützung der Rechtsanwälte; Schwerpunkt der Tätigkeit liegt ganz wesentlich im Urheberrecht; ggf. auch Medienrecht. Prüfung und Entwurf von Schriftsätzen und Verträgen, Erstellung von Kurzgutachten und Durchführung von Recherchen. Unterstützung des Teams im Tagesgeschäft, z. B. bei Verhandlungen mit Lizenznehmern, Verwertungsgesellschaften […]

Frage 1: MusikWoche wollte von ausgewählten Akteuren der Branche wissen, was München für Unternehmen aus dem Musikgeschäft interessant macht und welche Bedeutung die Musik als Wirtschaftsfaktor für den Standort hat. »München hat nicht nur eine große Tradition als Standort von Musikstudios, in denen jahrelang international renommierte Künstler aufgenommen haben, sondern verfügt darüber hinaus – sicherlich […]

OLG Zweibrücken, Urteil vom 19.11.2015 – Aktenzeichen 4 U 186/14 Titel: Tatsachenfeststellung bei Fragen der unfreien Bearbeitung von Musikwerken Normenkette: §§ 3 S. 1, § 24, § 97, § 98 UrhG Entscheidungsname: Piano-Lehrbuch Leitsätze: 1. Bei Musikwerken stehen für die Beurteilung, ob eine freie oder eine unfreieBearbeitung vorliegt, die Übereinstimmungen, nicht die Unterschiede der zu […]

Landgericht Köln Beschluss v. 24.01.2014 In dem Beschwerdeverfahren betreffend ein Verfahren gemäß § 101 Abs. 9 UrhG_ … Die Kammer neigt insoweit der Auffassung zu, dass ein bloßes „Streaming“ einer Video-Datei grundsätzlich noch keinen relevanten rechtswidrigen Verstoß im Sinne des Urheberrechts, insbesondere keine unerlaubte Vervielfältigung i.S.d. § 16 UrhG darstellt, wobei diese Frage bislang noch […]

mica-Serie “Urheberrecht”: Interview mit Wolf-D. Schoepe Das Urheberrecht ist momentan Gegenstand von auf internationaler Ebene sehr intensiv geführten Diskussionen. Allerdings überwiegen in der öffentlichen Debatte oftmals oberflächliche Beiträge, die der Bedeutung des Themas nicht gerecht werden. Das Urheberrecht ist für Musikschaffende von enormer Wichtigkeit: es schützt ihre geistigen Interessen und ist die Grundlage, um mit […]

In guten Zeiten reicht der Handschlag. Nur wenn es später zum Bruch kommt, kann es sich bitter rächen, wenn der Agent mit seinem vormaligen Schützling keine schriftliche Vereinbarung zur Provisionshöhe für die Vermittlung von Engagements getroffen hat. Das Sozialgesetzbuch III (SBG III) legt in § 296 fest, dass ein Vertrag, nach dem sich ein Vermittler […]

Das Oberlandesgericht Köln (Urteil vom 01.03.2013, Aktz. 1 U 57/12) hat in einer aktuellen Entscheidung angenommen, dass auf das Verhältnis zwischen einem kreativ tätigen Kameramann und einer Filmproduktionsfirma Werkvertragsrecht Anwendung findet. Soweit der Kreative und sein Auftraggeber die Rahmenbedingungen der Zusammenarbeit, insbesondere Umfang und Höhe der Vergütung nicht schriftlich vereinbart haben, ist grundsätzlich eine angemessene […]