Die Musikindustrie stützt sich auf die Lizenzierung von geistigem Eigentum und auf Kooperationen. Dies hat oft zu Situationen geführt, in denen Künstler in langfristigen Verträgen mit ungünstigen Bedingungen gebunden sind. Viele bekannte Musiker, darunter die Rolling Stones, die Jackson 5, Prince, Lil Wayne und Kanye West, waren sich solchen Situationen. Künstler und Manager können solche […]

Zukunftsentwicklungen in der kulturellen Praxis benötigen entsprechende rechtliche Grundlagen und Rahmenbedingungen. Vor diesem Hintergrund erörterte der Bundesfachausschuss Recht des DMR bei seiner konstituierenden Sitzung am 21. März 2023 im Generalsekretariat in Berlin unter der Leitung von Dr. Tilo Gerlach u.a. juristische Fragen rund um das Thema Synch Rights sowie die Schutzfähigkeit und Kennzeichnungspflicht von Kunst, […]

Am 12. Januar 2023 sprach Dr. Thomas Hieber an der Universität Augsburg im Rahmen einer öffentlichen Vortragsreihe zur Kunst und Kulturgeschichte über die Geschichte des Urheberrechts von der Antike bis zur Gegenwart. https://www.uni-augsburg.de/de/fakultaet/philhist/studium/vortragsreihen/kolloquium-kunst-und-kulturgeschichte/ Ein Bericht dazu erschien in der Augsburger Allgemeinen: https://www.augsburger-allgemeine.de/augsburg/kultur/urheberrecht-verflucht-sei-wer-bei-fremden-autoren-schnorrt-id65174801.html  

Das von Prof. Dr. Dr. Dr. Marcel Bisges, LL.M. herausgegebene Handbuch Urheberrecht ist nun im Erich Schmidt Verlag in 2., völlig neu bearbeiteter und erweiterter Auflage als Buch und e-Book erschienen. Das Handbuch bietet einen praxisnahen Wegweiser durch das nationale und europäische Urheberrecht unter Berücksichtigung neuester EuGH- und BGH-Entscheidungen. Wir, Prof. Dr. Stefan J. Pennartz, […]

Prof. Christian Höppner, Generalsekretär des Deutschen Musikrates, zur Rede von Tom Buhrow, Intendant des WDR und Interimsvorsitzender der ARD, am 2. November 2022: „Tom Buhrow hat mit seinen Äußerungen die Kultur im öffentlich-rechtlichen Rundfunk zum Abschuss frei gegeben – und das ausgerechnet als derzeitiger Vorsitzender der ARD, denn in dieser Funktion öffentlich als ‚Privatmensch‘ über […]

Das Streaming ist längst die häufigste Nutzung von Musikaufnahmen. Dennoch klagen viele Künstler darüber, dass ihre Einnahmen aus dem Streaming marginal sind. Die GEMA hat nunmehr eine Studie in Auftrag gegeben, wer von den Erlösen aus Streaming in welchem Umfang profitiert. Die Studie ist auf der Website der GEMA öffentlich einsehbar: https://www.gema.de/aktuelles/streaming/ anlässlich der Präsentation […]

Die 42. Zivilkammer des Landgerichts München I hat mit Urteil vom 10.10.2022 die Werbung einer Vergleichs- und Verkaufsplattform mit Streichpreisen und Rabattkästchen für Markenparfums als irreführend für Verbraucher (wettbewerbswidrig) eingestuft (Az.: 42 O 9140/22). Der Plattform wurde die entsprechende Bewerbung der Produkte einstweiliger Verfügung wegen Verstoßes gegen § 5 Abs. 1, Abs. 2 Nr. 2 […]

Die Bundesfachausschüsse des Deutschen Musikrats (DMR) sind Fachgremien, die sich einzelnen Facetten des Musiklebens sowie dessen Rahmenbedingungen widmen. Sie sind die „think tanks“ des DMR, beraten das Präsidium im Hinblick auf konkrete fachliche Fragestellungen und bringen ihrerseits Diskussionsanregungen, Vorschläge und Beschlussempfehlungen in das Präsidium ein. Rund 50 Persönlichkeiten aus allen Bereichen des Musik- und Kulturlebens […]

Vortrag von Dr. Thomas Hieber am 17. Mai 2022 an der FAU Friedrich-Alexander-Universität Erlangen-Nürnberg, Bereich Musikdidaktik. Die Fragen, die sich Musiklehrerinnen und -lehrern täglich stellen, sind mannifaltig: Dürfen Noten kopiert werden? Darf ich einen Song für das Schulensemble bearbeiten und aufführen? Dürfen Schüler Videos zu Songs erstellen und diese ins Internet/auf Schulplattformen/auf die Website der […]

Drohnen sind oft mit Vorrichtungen wie Infrarot- oder Ultraschallsensoren sowie mit zusätzlichen Kameras ausgestattet, um die Navigation zu ermöglichen bzw. zu erleichtern. Darüber hinaus können Drohnen auch mit Kameras zur Aufnahme von Fotos oder Videos aus der Luft oder Mikrophonen bestückt werden. Damit bieten Drohnen potentiell viele neue Möglichkeiten, in das private Umfeld anderer Personen […]

Im Rahmen der virtuellen Eventreihe “meat & eat” der M71-Group erläutert Dr. Thomas Hieber am 14. Dezember 2021 rechtliche Aspekte für “Messen und Events der Zukunft” (Messen und Events in Präsenz, online und hybrid; rechtliche Probleme und Anforderungen; Urheberrecht, Vertragsrecht, Vertragsgestaltung). Mehr informationen unter https://event.m71-group.de/

20.10.2021: 20.00 – 21.30 Uhr Kursinhalt: Sampling, Remix, Cover, Zitat, Collage, Mashup, Arrangement – sowohl beim Komponieren als auch bei der Bearbeitung von bestehenden Stücken gerät man schnell an urheberrechtliche Fragen. Welches Material darf ich verwenden, in welchem Umfang und in welchem Kontext? Was ist rechtlich geschützt? Gibt es (noch) einen Bereich der „freien Benutzung“? […]

Viele Gründungen und Start-Ups haben mit Digitalisierung zu tun. Die Nutzung des Internets und die einhergehende und weiter zunehmende Digitalisierung gestalten viele Geschäftsumfelder dynamischer und innovativer. Dadurch erlangt geistiges Eigentum an Marken, Designs, Patenten sowie an Bildern und Technologien zunehmende Bedeutung und wird zur Grundlage geschäftlichen Erfolges, vor allem für Gründer! Im Zeitalter der Digitalisierung, […]

Stefan Pennartz im Interview mit dem RND (Redaktionsnetzwerk Deutschland) https://www.rnd.de/kultur/xavier-naidoo-warum-koennen-staedte-seine-konzerte-nicht-einfach-verbieten-ZEIWP46V5BDYPKYK6KCMZEVFFQ.html

Auch Unternehmen, bei denen man auf den ersten Blick nicht an eine Verpflichtung zur Künstlersozialabgabe denken würde, wie beispielsweise Rechtsanwalts- oder Steuerberatungskanzleien, können von der Abgabepflicht nach dem Künstlersozialversicherungsgesetz (KSVG) betroffen sein. Insofern ist es sinnvoll und hilfreich, zu wissen, wann die Abgabepflicht greift und welche Auswirkungen das ganz konkret hat. In Teil I unseres […]

Die Bayerische Staatsregierung hat am 19. Mai ein Rahmenhygienekonzept für kulturelle Veranstaltungen in Theatern, Konzert- und Opernhäusern und für kulturelle Veranstaltungen im Freien einschließlich Freiluftkinos sowie filmische Veranstaltungen im Freien erlassen (https://www.verkuendung-bayern.de/baymbl/2021-353/). Danach gibt es für Veranstaltungen im Freien auch bei festen Sitzplätzen eine Obergrenze von maximal 250 Zuschauern, unabhängig von der Größe der verfügbaren […]

Landkreise und kreisfreie Städten in Bayern dürfen es Theatern, Konzert- und Opernhäusern sowie Kinos bei stabiler oder rückläufiger Inzidenz unter 100 erlauben, zu öffnen. Hierbei sind das Rahmenhygienekonzept für kulturelle Veranstaltungen in Theatern, Opern- und Konzerthäusern (https://www.verkuendung-bayern.de/baymbl/2021-312/) bzw. für Kinos (https://www.verkuendung-bayern.de/baymbl/2021-310/) einzuhalten. Voraussetzung für den Besuch ist ein POC-Antigentest, Selbsttest oder PCR-Test, der nicht älter […]

Online-Seminar für den Deutschen Musikrat Termin: 23.02.2021 Zitat, Collage, Sampling, Remix, Cover, Mashup, Arrangement – sowohl beim Komponieren als auch bei der Bearbeitung von bestehenden Stücken gerät man schnell an urheberrechtliche Fragen. Welches Material darf ich verwenden, in welchem Umfang und in welchem Kontext? Was ist rechtlich geschützt? Gibt es (noch) einen Bereich der „freien […]

Die COVID-19-Krise hat uns nochmals vor Augen geführt, dass wir von kritischen Innovationen und Technologien nicht nur im Gesundheitssektor abhängig sind. Vor diesem Hintergrund wird die Europäische Kommission kurzfristig gemeinsam mit dem EU IPO von der COVID-19-Krise betroffenen KMUs finanzielle Unterstützung und Gutscheine zur Identifikation und Anmeldung ihrer geistigen Eigentumsrechte zur Verfügung stellen. Das für […]

WirtschaftsWoche kürt Dr. Thomas Hieber zum „Top Anwalt 2020“ und K&E Rechtsanwälte für Kultur & Entertainment zur „Top Kanzlei 2020“ für Urheberrecht. Im Rahmen der Serie „WirtschaftsWoche-Top-Kanzleien“ veröffentlicht das renommierte Wirtschaftsmagazin jährlich Rankings, in denen Kanzleien und Rechtsanwälte aus 15 Rechtsgebieten als „TOP Kanzlei“ ausgezeichnet  und empfohlen werden. Das Ranking basiert auf einer unabhängigen Peer-to-Peer-Befragung […]

Offene Stellen Wir suchen eine/n Rechtsreferendar/in in Anwalts- oder Wahlstation Schwerpunkt Urheberrecht/ Medienrecht Ihre Aufgaben: Unterstützung der Rechtsanwälte; Schwerpunkt der Tätigkeit liegt ganz wesentlich im Urheberrecht; ggf. auch Medienrecht. Prüfung und Entwurf von Schriftsätzen und Verträgen, Erstellung von Kurzgutachten und Durchführung von Recherchen. Unterstützung des Teams im Tagesgeschäft, z. B. bei Verhandlungen mit Lizenznehmern, Verwertungsgesellschaften […]

Frage 1: MusikWoche wollte von ausgewählten Akteuren der Branche wissen, was München für Unternehmen aus dem Musikgeschäft interessant macht und welche Bedeutung die Musik als Wirtschaftsfaktor für den Standort hat. »München hat nicht nur eine große Tradition als Standort von Musikstudios, in denen jahrelang international renommierte Künstler aufgenommen haben, sondern verfügt darüber hinaus – sicherlich […]

OLG Zweibrücken, Urteil vom 19.11.2015 – Aktenzeichen 4 U 186/14 Titel: Tatsachenfeststellung bei Fragen der unfreien Bearbeitung von Musikwerken Normenkette: §§ 3 S. 1, § 24, § 97, § 98 UrhG Entscheidungsname: Piano-Lehrbuch Leitsätze: 1. Bei Musikwerken stehen für die Beurteilung, ob eine freie oder eine unfreieBearbeitung vorliegt, die Übereinstimmungen, nicht die Unterschiede der zu […]

Landgericht Köln Beschluss v. 24.01.2014 In dem Beschwerdeverfahren betreffend ein Verfahren gemäß § 101 Abs. 9 UrhG_ … Die Kammer neigt insoweit der Auffassung zu, dass ein bloßes „Streaming“ einer Video-Datei grundsätzlich noch keinen relevanten rechtswidrigen Verstoß im Sinne des Urheberrechts, insbesondere keine unerlaubte Vervielfältigung i.S.d. § 16 UrhG darstellt, wobei diese Frage bislang noch […]

mica-Serie “Urheberrecht”: Interview mit Wolf-D. Schoepe Das Urheberrecht ist momentan Gegenstand von auf internationaler Ebene sehr intensiv geführten Diskussionen. Allerdings überwiegen in der öffentlichen Debatte oftmals oberflächliche Beiträge, die der Bedeutung des Themas nicht gerecht werden. Das Urheberrecht ist für Musikschaffende von enormer Wichtigkeit: es schützt ihre geistigen Interessen und ist die Grundlage, um mit […]

In guten Zeiten reicht der Handschlag. Nur wenn es später zum Bruch kommt, kann es sich bitter rächen, wenn der Agent mit seinem vormaligen Schützling keine schriftliche Vereinbarung zur Provisionshöhe für die Vermittlung von Engagements getroffen hat. Das Sozialgesetzbuch III (SBG III) legt in § 296 fest, dass ein Vertrag, nach dem sich ein Vermittler […]

Das Oberlandesgericht Köln (Urteil vom 01.03.2013, Aktz. 1 U 57/12) hat in einer aktuellen Entscheidung angenommen, dass auf das Verhältnis zwischen einem kreativ tätigen Kameramann und einer Filmproduktionsfirma Werkvertragsrecht Anwendung findet. Soweit der Kreative und sein Auftraggeber die Rahmenbedingungen der Zusammenarbeit, insbesondere Umfang und Höhe der Vergütung nicht schriftlich vereinbart haben, ist grundsätzlich eine angemessene […]