Urhebervertragsrecht

Da das Urheberrecht als “Stammrecht” per se nicht rechtsgeschäftlich übertragen werden kann, muss der Urheber aus seinem Urheberrecht resultierende Nutzungsrechte und Verwertungsrechte an seinem Werk vertraglich einräumen, wenn Dritte das Werk berechtigt nutzen können sollen.

Gegenstand des Urhebervertragsrechts, das zum Zivil- oder Privatrecht zählt, ist somit die Verwertung von Werken, die durch das Urheberrecht geschützt sind. Es regelt die Beziehungen zwischen dem Urheber eines Werkes und seinen Vertragspartnern (Verwertern und gegebenenfalls deren Vertragspartnern), beispielsweise durch die Einräumung von Lizenzen oder Sublizenzen in Lizenzverträgen.

Typische Vertragspflichten im Urhebervertragsrecht (z.B. betreffend ein Theaterstück) sind

  • Rechtsverschaffungspflicht, z.B. die Übertragung des Aufführungsrechts
  • Ausübungspflicht, z.B. der Lizenznehmer muss eine Aufführung des Werks vornehmen
  • Vergütungspflicht, d.h. der Autor (Urheber) erhält für die Übertragung seiner Rechte Tantiemen

Das Urhebervertragsrecht bietet einen großen Gestaltungsspielraum, allerdings existieren auch einige zwingende Vorschriften.

Der Verlagsvertrag ist als einziger Vertragstyp des Urhebervertragsrechtes im Verlagsgesetz (VerlagsG) gesetzlich normiert.

Gerne unterstützen wir Sie bei allen Fragen zum Urhebervertragsrecht. Dies könnte beispielsweise sein:

  • der Entwurf von Musterverträgen,
  • die Überprüfung einzelner Verträge,
  • die Beratung und Vertretung bei Verhandlungen, sowie
  • die Anpassung bzw. Aufhebung von Verträgen sein.

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